Erledigte Hinweise
Maerker Oranienburg

 Anmerkung:

Vielen Dank für Ihren Hinweis.

Erledigt am 02.05.24.

 Anmerkung:

Vielen Dank für Ihren Hinweis.

Bezugnehmend auf Ihre Nachfrage zur aktuellen Beschilderung in der Fischerstraße teile ich Ihnen Folgendes mit:

Im Rahmen der Verkehrsunfallkommission des Landkreises Oberhavel wird die aktuelle Verkehrsunfalllage am Knotenpunkt Bernauer Straße (B273) / Fischerstraße regelmäßig geprüft und mögliche Maßnahmen beschlossen, da es sich hier um eine Unfallhäufungsstelle handelt. Zu den Mitgliedern der Verkehrsunfallkommission zählen unter anderem die Stadt Oranienburg als zuständiger Straßenbaulastträger für die Fischerstraße, der Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg als zuständiger Straßenbaulastträger für die Bernauer Straße, die Polizeidirektion Nord sowie die Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Oberhavel.

In der Sitzung vom 12.07.2023 wurde durch die Verkehrsunfallkommission beschlossen, dass die Beschilderung der Fischerstraße mit dem Verkehrszeichen 209 (vorgeschriebene Fahrtrichtung rechts) Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) nicht notwendig ist. Anhand der Verkehrsunfalllage konnten keine Anhaltspunkte festgestellt werden, die eine vorgeschriebene Fahrtrichtung nach rechts zwingend begründen. Insofern wurde mit Datum vom 25.09.2023 die verkehrsrechtliche Anordnung zur Entfernung des Verkehrszeichens 209 StVO in der Fischerstraße erlassen.

Selbstverständlich wird die Verkehrsunfallkommission den Knotenpunkt Bernauer Straße / Fischerstraße auch weiterhin betrachten und dabei die Wirksamkeit der getroffenen Maßnahmen überprüfen.

 Anmerkung:

Vielen Dank für Ihren Hinweis. Die Anordnung erfolgte durch den Landkreis und die Umsetzung durch den Landesbetrieb Straßenwesen. Wir haben Ihren Hinweis daher an den Landkreis Oberhavel weitergeleitet.

Der Fachdienst Mobilität und Verkehrslenkung des Landkreises Oberhavel antwortete am 17.04.2024 wie folgt:

» Im Rahmen der Verkehrsunfallkommission des Landkreises Oberhavel wird die aktuelle Verkehrsunfalllage am Knotenpunkt Bernauer Straße (B273) / Fischerstraße regelmäßig geprüft und mögliche Maßnahmen beschlossen, da es sich hier um eine Unfallhäufungsstelle handelt. Zu den Mitgliedern der Verkehrsunfallkommission zählen unter anderem die Stadt Oranienburg als zuständiger Straßenbaulastträger für die Fischerstraße, der Landesbetrieb Straßenwesen Brandenburg als zuständiger Straßenbaulastträger für die Bernauer Straße, die Polizeidirektion Nord sowie die Straßenverkehrsbehörde des Landkreises Oberhavel.

In der Sitzung vom 12.07.2023 wurde durch die Verkehrsunfallkommission beschlossen, dass die Beschilderung der Fischerstraße mit dem Verkehrszeichen 209 (vorgeschriebene Fahrtrichtung rechts) Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) nicht notwendig ist. Anhand der Verkehrsunfalllage konnten keine Anhaltspunkte festgestellt werden, die eine vorgeschriebene Fahrtrichtung nach rechts zwingend begründen. Insofern wurde mit Datum vom 25.09.2023 die verkehrsrechtliche Anordnung zur Entfernung des Verkehrszeichens 209 StVO in der Fischerstraße erlassen.

Selbstverständlich wird die Verkehrsunfallkommission den Knotenpunkt Bernauer Straße / Fischerstraße auch weiterhin betrachten und dabei die Wirksamkeit der getroffenen Maßnahmen überprüfen. «

 Anmerkung:

Vielen Dank für Ihren Hinweis.

Die Stadt ist nicht für die Herstellung privater Stellplätze verantwortlich. Vielmehr hat der jeweilige Bauherr im Zuge der Errichtung, Änderung oder Nutzungsänderung baulicher Anlagen die erforderliche Anzahl von Stellplätzen gemäß der von der Stadtverordnetenversammlung beschlossenen Stellplatzsatzung für die Stadt Oranienburg grundsätzlich auf dem jeweiligen Grundstück nachzuweisen. Grundstückseigentümer (bzw. deren Mieter) haben im Übrigen keinen Anspruch auf öffentliche Parkmöglichkeiten direkt in der Nähe. Gemäß einschlägiger Rechtsprechung lässt sich solcher weder aus den Eigentumsrechten noch aus anderen Grundrechten ableiten.
Eine Bewirtschaftung des Parkraums scheidet in der Kahlaer Straße aus, da hier überwiegend keine Fremdparker, die eine zeitliche oder monetäre Parkregelung rechtfertigen würde, anzutreffen sind.

 Anmerkung:

Vielen Dank für Ihren Hinweis. Die Schlaglöcher im Kreisverkehr wurden am 12. April 2024 mit geeignetem Material verfüllt.