Maerker
Brandenburg
29.01.
2025
ID 335514
Seit mehreren Wochen liegt hinter dem Altkleider Sammelbehälter in der Wilhelm Strasse Sperrmüll, der offensichtlich nicht abgeholt wird.
24.04.2025
Der illegal abgestellte Müll wurde zwischenzeitlich auf Kosten der Allgemeinheit entsorgt.
30.01.2025
Vielen Dank für Ihren Hinweis. Er wurde zur Prüfung ans zuständige Fachamt weitergeleitet.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Maerker Redaktion der Stadt Fürstenwalde/Spree
29.01.
2025
ID 335479
Das Ortseingangsschild von Langewahl kommend fehlt. Rahmen steht noch.
07.02.2025
Das Ortseingangsschild wurde wieder montiert.
29.01.2025
Vielen Dank für Ihren Hinweis. Er wurde zur Prüfung ans zuständige Fachamt weitergeleitet.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Maerker Redaktion der Stadt Fürstenwalde/Spree
29.01.
2025
ID 335473
Seit Sylvester ist die Rückseite ab ,lag dann vor der Kosmetik und nun verschwunden
29.01.2025
Das Schild wurde in städtische Obhut genommen.
Es wird derzeit geprüft, wie die Reparatur erfolgen kann.
Vielen Dank für Ihren Hinweis. Er wurde zur Prüfung ans zuständige Fachamt weitergeleitet.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Maerker Redaktion der Stadt Fürstenwalde/Spree
29.01.
2025
ID 335461
Direkt vor der Spreeoberschule wurde Wahlwerbung angebracht, was gegen den Neutralitätsgrundsatz verstößt. Diese sollte entfernt werden.
29.01.2025
Die grundsätzliche Möglichkeit der Wahlwerbung wird geschützt durch Artikel 5 Absatz 1 Grundgesetz (GG) (Pressefreiheit), Artikel 5 Absatz 3 GG (Kunstfreiheit) und Artikel 21 GG (Parteienprivileg). Zusätzlich gibt es im Land Brandenburg eine Allgemeinverfügung:
Lautsprecher- und Plakatwerbung | Wahlen Brandenburg . Es gibt kein Verbot für das Aufhängen von Wahlplakaten vor Schulen. § 47 Absatz 2 des Brandenburgischen Schulgesetzes verbietet nur Werbung in Schulen und auf dem Schulgelände. Der Neutralitätsgrundsatz betrifft die Haltung der Schule, welcher durch das vorgenannte Gesetz auch gewahrt werden soll und im Fall der Spreeoberschule durch die Einfriedung auch sichtbar ist. Schulgelände und Straße sind klar durch einen Zaun getrennt.
29.01.2025
Vielen Dank für Ihren Hinweis. Er wurde zur Prüfung ans zuständige Fachamt weitergeleitet.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Maerker Redaktion der Stadt Fürstenwalde/Spree
29.01.
2025
ID 335442
Mehrere Gehwegplatten sind erhöht, wodurch eine erhöhte Sturzgefahr besteht.
10.02.2025
Die Reparatur ist beauftragt.
29.01.2025
Vielen Dank für Ihren Hinweis. Er wurde zur Prüfung ans zuständige Fachamt weitergeleitet.
Mit freundlichen Grüßen
Ihre Maerker Redaktion der Stadt Fürstenwalde/Spree