Erledigte Hinweise
Maerker Ketzin/Havel

 Anmerkung:

Vielen Dank für Ihren Hinweis. Ihre Hinweise wurden direkt an das Umweltamt/untere Wasserbehörde weitergeleitet.
Sowohl im Bereich Brückenkopf, als auch im Bereich Paretz am dortigen Schöpfwerk kam es in den ersten Maitagen zu begrenzten Fischsterben. Die Anzahl der verendeten Fische war glücklicherweise gering. Die Ursache liegt im zu geringen Sauerstoffgehalt des Wassers.
Dies ist mit den steigenden Wassertemperaturen immer dort zu erwarten, wenn das Wasser nicht oder zu wenig fließt. Oftmals herrscht auch eine Überpopulation an so genannten Weißfischen. Wir haben als Wasserbehörde hierzu mehrere Begehungen durchgeführt, zuletzt am 29.05.2024.
Die Anzahl der verendeten Fische war so gering, dass eine Gefährdung des Gewässers nicht zu erwarten war. Die verendeten Fische dienen in aller Regel als Nahrungsgrundlage für Fischotter oder Fischreiher.


Freundliche Grüße Ihre Maerker-Redakteurin

 Anmerkung:

Vielen Dank für Ihren Hinweis. Wahlwerbung vor Schulen
Wahlwerbung vor öffentlichen Gebäuden ist grundsätzlich gestattet. Ein Neutralitätsgebot für öffentliche Gebäude besteht lediglich am Wahltag für Gebäude, in denen ein Wahllokal untergebracht ist.
Eine etwaige Abstandsregelung ist derzeit nicht gesetzlich normiert.

https://bravors.brandenburg.de/gesetze/bbglwahlg

Wahlgesetz für den Landtag Brandenburg (Brandenburgisches Landeswahlgesetz - BbgLWahlG)

§ 35
Unzulässige Wahlpropaganda, unzulässige Veröffentlichung von Befragungen
(1) Während der Wahlzeit sind in und an dem Gebäude, in dem sich das Wahllokal befindet sowie unmittelbar vor dem Zugang zu dem Gebäude jede Beeinflussung der wählenden Personen durch Wort, Ton, Schrift oder Bild sowie jede Unterschriftensammlung verboten.

Bzw.

https://www.bundeswahlleiterin.de/service/glossar/w/wahlpropaganda-unzulaessige.html

Wahlpropaganda, unzulässige:

Während der Wahlzeit ist in und an allen Gebäuden in denen sich Wahlräume befinden jede Beeinflussung der Wählerinnen und Wähler verboten. Eine Beeinflussung kann zum Beispiel durch Wort, Ton, Schrift, Bild oder Unterschriftensammlung erfolgen.
Wie der unmittelbare Zugangsbereich abzugrenzen ist, hängt von den jeweiligen örtlichen Gegebenheiten ab. Entscheidend ist, dass die Wählerinnen und Wähler den Wahlraum betreten können, ohne in ihrem Wahlverhalten behindert oder beeinflusst zu werden.
Wahlpropaganda ist auch in unmittelbarer Umgebung des Wahlgebäudes unzulässig, wenn sie nach Form und Inhalt geeignet ist, die Wählerinnen und Wähler bei der Stimmabgabe zu beeinflussen. Dies ist zum Beispiel der Fall, wenn Lautsprecherdurchsagen außerhalb des Wahlgebäudes mit einer solchen Lautstärke erfolgen, dass sie auch im Wahlraum deutlich hörbar sind.
Für die Einhaltung der Ruhe und Ordnung im Wahlraum ist der Wahlvorstand zuständig. Wenn während der Wahlzeit außerhalb des Wahlraumes gegen das Verbot der unzulässigen Wahlbeeinflussung verstoßen wird, hat der Wahlvorstand, falls erforderlich, die für die Ausübung des Hausrechts zuständige Stelle und die Ortspolizeibehörde zu verständigen, die ein polizeiliches Einschreiten veranlassen kann.

Damit ist die angebrachte Wahlwerbung vor der Europaschule konform angebracht und muss demnach nicht entfernt werden.



Freundliche Grüße Ihre Maerker-Redakteurin

 Anmerkung:

Vielen Dank für Ihren Hinweis.Dieser wurde an den zuständigen Fachbereich weitergeleitet.

Freundliche Grüße Ihre Maerker-Redakteurin

 Anmerkung:

Vielen Dank für Ihren Hinweis. Dieser wurde an die E.dis AG weitergeleitet.

Freundliche Grüße Ihre Maerker Redakteurin

 Anmerkung:

Vielen Dank für Ihren Hinweis. Die Leuchte wurde repariert.

Freundliche Grüße Ihre Maerker-Redakteurin